Ziele und Themen
Ich bewerbe mich im November um eine Aufgabe mit viel Verantwortung. Das tue ich aus voller Überzeugung, denn es gibt viel zu gewinnen: Lübeck ist eine wundervolle Stadt, in der wir alle sehr gerne leben, und unsere Stadt hat große Potentiale. Die Bürgerschaft hat in den letzten Jahren Konzepte und Vorgaben für viele wichtige Anliegen beschlossen, jedoch stockt es an der Umsetzung. Ich möchte ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit mit der Bürgerschaft aufschlagen: Die Beschlüsse werden demokratisch gefasst, meine Aufgabe wäre es, für die zügige, transparente und kluge Umsetzung zu sorgen.
Damit Lübeck…
…ins Rollen kommt:
Herzstück für das klimaneutrale Lübeck ist die Verkehrswende. Leitbild der Lübecker Verkehrspolitik in den letzten Jahrzehnten war die autozentrierte Stadt. Den Anforderungen des fließenden Autoverkehrs wurde alles untergeordnet. Es wurden vierspurige Asphaltpisten durch eine mittelalterliche Altstadt gebaut. Wertvolle Bäume wurden an den Alleen gefällt, um Platz für Autos zu schaffen. Erfolgreich war das alles nicht, denn kaum jemand ist heute wirklich zufrieden mit der Stau- und Verkehrssituation in Lübeck. Die Lebens- und Aufenthaltsqualität wäre deutlich besser, wenn wir unsere Mobilität intelligenter organisieren. Viele Menschen würden heute auf Busse, Bahnen oder das Fahrrad umsteigen, wenn die Infrastruktur dies zuließe.
Lübecks marode Radwege sind bald bekannter als das Marzipan – das muss ein Weckruf sein! Vergleichbare Städte wie Münster haben einen doppelt so hohen Fahrradanteil am Verkehrsmix wie Lübeck und in vielen niederländischen und skandinavischen Städten lässt sich anschaulich beobachten, welchen Fortschritt eine moderne Fahrradinfrastruktur für das Leben in der Stadt bedeutet.
Lübeck hat alle Voraussetzungen, zu einer echten Fahrradstadt zu werden. Ich will die Verkehrswende entschlossen voran bringen!
Vor Jahren hat die Bürgerschaft bereits Konzepte und Budgets dafür beschlossen worden – es ist jetzt eine Sache der Priorisierung und des Ressourcenmanagements, um endlich einen umfassenden Radwegeaus- und -neubau zu starten.
Zu einer ökologischen Verkehrswende in Lübeck gehört ein attraktiver ÖPNV. Ich engagiere mich für einen Ausbau des ÖPNV-Netzes in Lübeck und eine deutlich verbesserte Taktung. Auf allen Hauptrouten benötigen wir einen verlässlichen Zehn-Minuten-Takt.
Barrierefreie und komfortable Fußwege und Plätze sind unverzichtbar für eine mobile Stadt. Und das geht auch in einer mittelalterlichen Innenstadt, wie der Kopfsteinpflastermarktplatz in Wismar sehr schön zeigt.
…bis 2035 klimaneutral wird:
Klimaschutz ist der Grundpfeiler jeder modernen Stadtentwicklung und benötigt aktives Engagement. Lübeck hat bereits 2019 den Klimanotstand und ambitionierte Klimaziele beschlossen. Ein aktives Umsteuern hat bisher nicht stattgefunden. Ich möchte die notwendigen Veränderungen einleiten, das Umsetzungstempo deutlich erhöhen und Klimaneutralität bis 2035 erreichen.
Ich möchte den Klimaschutz zur Chefsache machen.
…Lernen zur Freude macht:
In einer Stadt wie Lübeck, die sich als Zentrum von Bildung und Kultur versteht, darf kein Kind zurückgelassen werden. Die Verantwortung für Lehrkräfte und Lerninhalte ist Landesaufgabe, aber als Schulträger liegt die Verantwortung für Schulgebäude und Ausstattung bei der Hansestadt. Und da gibt es viel zu tun. Gute Schulen sind Voraussetzung und Schlüssel für soziale Chancengerechtigkeit. Wir müssen daher deutlich mehr in unsere Schulen investieren, damit sie Orte sind, an denen Talent gefördert und Zukunft gestaltet wird und unsere Schulen aller Schulformen zu Wohlfühlorten für alle Schüler*innen werden.
Zur Verbesserung und Modernisierung der Lübecker Schulen habe ich einen Masterplan vorgestellt.
…kein Luxus wird:
Der angespannte Wohnungsmarkt ist eines der größten sozialen Probleme dieser Stadt. Bezahlbare Wohnungen sind Mangelware. Dafür zu sorgen, dass dies bald der Vergangenheit angehört und wir mit Hilfe der neuen und guten Förderungen des Landes genug bezahlbaren und preisgünstigen Wohnraum für alle in Lübeck schaffen, wird eine dauerhafte Zielsetzung meiner Arbeit sein. Die Anzahl an Sozialwohnungen ist in Lübeck mit rund 8.000 viel zu gering und wird in den nächsten Jahren noch weiter sinken. Diesen Trend möchte ich umkehren und dafür sorgen, dass wir mittelfristig mindestens 12.000 Sozialwohnungen anbieten können.
Durch die Krisen der letzten Zeit hat die Obdachlosigkeit in Lübeck wieder zugenommen, vor allem Frauen sind vermehrt betroffen. Ich möchte die bisherigen Ansätze umdrehen und nach den positiven Erfahrungen in anderen Ländern und Städten auch in Lübeck das Prinzip „Housing First” einführen.
…zusammenwächst:
Das Thema Mobilität ist aber auch ein soziales: Mit einem Sozialticket möchte ich dazu beitragen, dass die Erfüllung von Mobilitätsbedürfnissen nicht mehr am Geldbeutel scheitert.
Ein Thema, das den Zusammenhalt Lübecks besonders berührt, ist der Herrentunnel. Die Kücknitzer*innen und Travemünder*innen sind durch die Mautgebühren abgetrennt vom Rest der Stadt und der Rest der Stadt von Kücknitz und Travemünde. Das darf so nicht bleiben, denn die Verkehrsinfrastruktur innerhalb einer Stadt ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die auch gesamtgesellschaftlich finanziert sein muss. Ich möchte daher Verhandlungen mit der Betreibergesellschaft sowie Bund und Land aufnehmen und der Bürgerschaft einen Vorschlag unterbreiten, wie eine Kommunalisierung des Tunnels darstellbar ist.
…Kinder überall verlässlich betreut:
Die Kita-Betreuungsquoten sind in Lübeck ausgerechnet dort am niedrigsten, wo Kinderbetreuung den größten Beitrag zu sozialer Chancengerechtigkeit leisten kann: in den Stadtteilen und Quartieren, mit den Menschen, die wirtschaftlich weniger stark ausgestattet sind. Das möchte ich ändern.
Zur Verbesserung und Weiterentwicklung der Kinderbetreuung in Lübeck habe ich einen 6-Punkte-Plan vorgestellt.
…grüner wird:
Die Umsetzung des Rahmenplanes Innenstadt möchte ich beschleunigen und für eine umfassende Begrünung der Stadt sorgen. Beides sind wertvolle Hebel zur Steigerung der Lebens- und Aufenthaltsqualität in Lübeck.
Der Rahmenplan Innenstadt beinhaltet eine Vielzahl von Verkehrs- und Baumaßnahmen, um die Innenstadt attraktiver und lebenswerter zu machen. Er wurde seit 2018 zusammen mit über 1.500 Lübecker*innen erarbeitet und 2020 einstimmig in der Bürgerschaft verabschiedet. Dazu gehört die Reduzierung des Verkehrs in der Beckergrube. Die Umsetzung der vielen noch offenen Maßnahmen möchte ich zügig vorantreiben.
…alle Generationen versorgt:
In Lübeck droht eine Unterversorgung an Pflegeplätzen. Wichtig ist ein ausreichender städtischer Anteil an Plätzen. Im Heiligen-Geist-Hospital (HGH) muss dauerhaft eine städtische Senior*inneneinrichtung betrieben werden. Wir müssen aber auch dafür sorgen, dass gemeinnützige und private Träger in Lübeck investieren.
…am Puls der Zeit bleibt:
Die Finanzierung von Klimaschutz, sozialen Verbesserungen und Investitionen zur Steigerung der Lebensqualität benötigt wirtschaftlichen Erfolg, eine lebendige und nachhaltige Wirtschaftsstruktur und entsprechende Steuereinnahmen. Hierzu möchte ich gezielt Unternehmensgründungen fördern und bei der Ansiedlung neuer Unternehmen auf Qualität anstatt Quantität achten.
Solide Finanzen sind das Fundament einer gesunden Stadtentwicklung. Die finanzielle Lage Lübecks hat sich in den letzten Jahren durch enorme Sparanstrengungen, steigende Steuereinnahmen und direkte Unterstützung des Landes erheblich verbessert, der Schuldenstand ist inzwischen in einem angemessenen Rahmen und das ist gut so. Leider ist Lübeck immer noch in zentralen Bereichen chronisch unterfinanziert. Vor allem bei Bildung, Infrastruktur, Kinderbetreuung, Ökologie, Digitalisierung und Serviceleistungen der Verwaltung haben wir in Lübeck ein Qualitätsniveau, das den Ansprüchen und Wünschen der Lübecker*innen wegen fehlender Investitionen nicht gerecht wird. Ich möchte daher die Investitionslücke in diesen Bereichen schließen, ohne jedoch die Verschuldung wieder zu erhöhen.