Flasbarth wirft Lindenau Versäumnisse bei Hubbrücke vor
Am Wochenende wurde durch Berichterstattung der Lübecker Nachrichten bekannt, dass die Hubbrücke nicht nur zwei, sondern mindestens fünf Jahre lang für den Verkehr gesperrt sein wird. Bürgermeister Lindenau hat hierfür die Bürgerschaft mitverantwortlich gemacht.
Hierzu habe ich als Bürgermeisterkandidat und Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft folgendes erklärt:
“Dass die Hubbrücke nun ganze 5 anstatt 2 Jahre nicht befahrbar ist, ist bei solch einer wichtigen Verbindung und angesichts der Baustellen und Staus im direkten Umkreis ein Schlag ins Gesicht der Lübecker*innen. Jan Lindenau muss sich als Bürgermeister leider vorwerfen lassen, dass er die Priorität dieses Projektes falsch eingeschätzt hat. Für so eine wichtige Brücke in Lübeck ist die lange Sperrung eine Katastrophe. Für mich als Bürgermeister wird die Sanierung dieser Brücke absolute Priorität bekommen, denn ich weiß, wie wichtig sie für den täglichen Weg vieler Lübecker*innen ist. Ich werde alle Möglichkeiten ausschöpfen, um das Tempo zu erhöhen und Druck machen beim Bund, um schneller voranzukommen.
Es ist schon sehr lange bekannt, dass etwas passieren muss und Jan Lindenau hat es in 6 Jahren nicht geschafft, die Sanierung auch nur beginnen zu lassen. Jetzt die Bürgerschaft dafür verantwortlich zu machen, ist absurd. Denn richtig ist zwar, dass der ursprüngliche Vorschlag von Herrn Lindenau, die Eisenbahnbrücke nicht mitzusanieren, von der Bürgerschaft korrigiert wurde. Durch diesen Beschluss hat die Bürgerschaft verhindert, dass wir eine Eisenbahnbrücke mitten in der Stadt behalten, für die es keine Schienen mehr gibt und auch kein Zug mehr fährt. Nun wird dieses Brückenteil zur Fahrradbrücke umgewandelt und endlich sinnvoll genutzt. Diese politische Entscheidung, übrigens mit den Stimmen von Lindenaus SPD beschlossen, ist allerdings schon seit März 2021 klar, spätestens dann hätte mit der Planung begonnen werden können und müssen. Und falsch ist auch, dass diese Reaktivierung der Eisenbahnbrücke für die Verzögerung und lange Sperrung der Hubbrücke verantwortlich ist. Hierfür ist vielmehr ein jahrelanger Streit über die Übernahme der Kosten für die Sanierung der Hubbrücke mit dem Bund verantwortlich. Ein Thema, um das Herr Lindenau sich herzlich wenig gekümmert hat und das ebenfalls sehr viel zügiger hätte geklärt werden können und müssen.
Dass die Öffentlichkeit über diese massive Verzögerung erst jetzt informiert wird, weil ein Bundestagsabgeordneter nachgefragt hat, macht Lindenaus Beteuerungen, hierzu im engen Dialog mit den Bundesbehörden zu stehen, sehr unglaubwürdig. Ansonsten müsste man davon ausgehen, dass die Information über die fünfjährige Sperrung der Hubbrücke der Öffentlichkeit bewusst im Vorwege der Wahl verschwiegen wurde.
Die Hubbrücke ist ein Symptom für die planlose Verkehrspolitik Lindenaus. Lübeck hat einen großen Sanierungsbedarf bei Straßen und Brücken, das ist lange bekannt und dort wird nun endlich gehandelt. Als Bürgermeister ist es allerdings die Aufgabe, hier mit Augenmaß vorzugehen und den Verkehrsfluss zu managen. Viele der Staus, die wir tagtäglich erleben, sind eindeutig handwerkliches Missmanagement. So viele Sanierungen gleichzeitig zu beginnen und überall Baustellen hinzusetzen, ist Aktionismus statt souveräner, bedachter Verkehrsführung. Hier werde ich einen anderen Stil an den Tag legen. Wo eine Baustelle entsteht, muss der Verkehrsfluss gesichert sein.
Und ich möchte endlich vorankommen bei der digitalen Steuerung des Verkehrs. In den letzten 6 Jahren hat der amtierende Bürgermeister es nicht geschafft, auch nur eine einzige Ampel zentral steuern zu können, um unter anderem grüne Wellen sicherzustellen. Und auch ein funktionsfähiges digitales Verkehrsmodell liegt noch nicht vor, um Verkehr und Baustellen optimal planen zu können und Staus zu verhindern. Andere Städte sind da schon viel weiter. Angesichts der Verkehrsprobleme Lübecks sind solche Versäumnisse indiskutabel und müssen dringend korrigiert werden.”
